Alzeyer Stadtrat gegen eigenständigen Umweltausschuss
Der Stadtrat hat den Antrag der Grünen abgelehnt, den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz als eigenständigen Ausschuss beizubehalten. Stattdessen wird das Thema Umwelt und Klimaschutz wie vor 2019 wieder dem Bauausschuss untergeordnet. Nicht nur für die Grünen ein folgenschwerer Rückschritt.
Renaturierung der Selz bei Schafhausen. Umwelt und Klimaschutz werden in Alzey wieder dem Baubereich untergeordnet.
Bei 14 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen hat der Rat die Hauptsatzung entsprechend geändert. Die Grünen bekamen Unterstützung von allen 8 anwesenden Mitgliedern der FWG, von Michael Lohmer (CDU) und den Linken. Die gesamte SPD, die Mehrheit der CDU und der FDP-Vertreter stimmten dagegen. Das wird für die Grünen der hohen Bedeutung von Umwelt und Klimaschutz nicht gerecht. Der fachliche Bedarf für den Ausschuss sei auf jeden Fall vorhanden. Sie plädierten dafür, den Ausschuss öfter als bisher tagen zu lassen. Auch müssten mehr Themen als Beschlussvorlagen auf die Tagesordnung, nicht nur als Mitteilungsvorlagen, wenn schon alles gelaufen ist. Der nichtöffentlich tagende und aus den Gremien ausgelagerte Arbeitskreis Klimaschutz müsse voll in den Umweltausschuss integriert werden. Nach Überzeugung der Grünen ist nach dem Beschluss nun unausweichlich, dass diese Themen künftig wieder unter „ferner liefen“ behandelt werden.
Die Grünen haben dargelegt, dass der Umweltausschuss in den letzten fünf Jahren 19 Sitzungen absolviert hat. Dabei wurden rund 28,5 Stunden aufgewendet. Der Arbeitskreis kam auf 9 Sitzungen mit rund 14,5 Sitzungsstunden. Hätte man dieses Pensum in den letzten Jahren auf den Bauauschuss übertragen wollen, so hätte der Ausschuss pro Sitzung etwa eine dreiviertel Stunde länger tagen müssen. Das sei für die Zukunft nicht zumutbar, so dass die Verwaltung eher auf solche Themen verzichten werde, so die Befürchtung der Grünen.
