Grüne stimmen Haushaltsplan für 2017 zu
Alzey (neu) – 23.01. 2017 – Der Stadtrat hat den Haushaltsentwurf für 2017 einstimmig beschlossen. Der Haushalt ist im Ratsinformationssystem der Stadt Alzey über den Sitzungskalender (23.01. 2017) abrufbar ( https://alzey.more-rubin1.de/sitzungskalender.php ). Hier der Redebeitrag der Grünen zum Haushaltsplan. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Alzey Ratssitzung am 23.01. 2017 TOP I / 1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan […]
Baugesellschaft muss sozialpolitischer Verpflichtung nachkommen
Alzey (neu) – 23.01. 2017 – In der Sitzung am 23.01. 2017 hat der Stadtrat auch über die Beschlussvorlagen zur Alzeyer Baugesellschaft GmbH abgestimmt (u.a. Jahresabschluss 2015 und Wirtschaftsplan 2017). Die Grünen kritisieren erneut die sehr hohen Kosten für zwei neue Wohnblocks in der Nibelungenstraße/Gernotstraße. Von den 30 neuen Wohnungen kann im Gegensatz zum bisherigen Bestand nur […]
Grüne: Haushaltsmittel für Grundschulen, Café Asyl und die Alzeyer Tafel
Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat den Haushaltsentwurf für 2017 vorberaten. Nach einer Neufassung der Gemeindeordnung haben künftig auch BürgerInnen die Möglichkeit, Vorschläge zum Haushalt vorzulegen. Der Haushaltsentwurf wurde im Rathaus öffentlich ausgelegt. Bis zum Sitzungstermin am 12. Dezember bestand die Möglichkeit Vorschläge einzubringen. Es waren keine Änderungsvorschläge seitens der Bürgerschaft eingegangen. […]
Alzeyer Energie- und Klimaschutzkonzept (EKK) wird weiter umgesetzt / Anträge der Grünen
Alzey (him) -12.12. 2016) – Seit Anfang dieses Jahres läuft der Vertrag zwischen der Stadt und der erp zur Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts. Dafür wird der Klimaschutzbeauftragte der erp an 40 Tagen für die Stadt tätig. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte angefragt, wie der Stand der Umsetzung nicht zuletzt ihrer eigenen Anträge […]
Verfahren der wiederkehrenden Beiträge objektiv und transparent regeln
Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Ausbaubeiträge beschlossen. Das heißt, dass ab 2017 für die Abrechnung bei der Erneuerung von Straßen und Gehwegen ein neues System der Erhebung von Ausbaubeiträgen eingeführt wird. Damit werden die bisherigen einmaligen Beiträge nicht mehr erhoben. Bisher wurden bei der Erneuerung einer […]
Grüne: Umbenennung der Ostdeutsche Straße in Rheinhessenallee macht keinen Sinn
Alzey (neu) – 17.11. 2016 – Die SPD hat beantragt, bei der Stadt ein Verfahren einzuleiten, mit dem Ziel, die Ostdeutsche Straße in Rheinhessenallee umzubenennen. Die Verwaltung solle zuvor den damit verbundenen Aufwand darstellen. Mit der 200-Jahr-Feier der Gründung Rheinhessens und dem Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey sei die rheinhessische Identität merklich geschärft worden. Jetzt komme es […]
Spende für JuKu sinnvoll verwenden
Alzey (neu) – 11.07. 2016 – Das Jugend- und Kulturzentrum soll eine großzügige Spende in Höhe von 200.000 EUR erhalten, um das räumliche und pädagogische Angebot erweitern zu können. Spender ist die Hugo-Meyer-Nachfahren-Stiftung (Importhaus Wilms, Alzey). Nach den Vorstellungen der JuKu-Leitung und der Verwaltung soll mit den 200.000 EUR aus der Spende und weiteren 200.000 […]
Gutachten stellt Verfüllung und Bebauung des Steinbruchs Kalkofen in Frage
Alzey (neu) – 11.07.2016 – Ein geotechnisches Gutachten zeigt Probleme auf, welche die geplante Verfüllung und Bebauung des Steinbruchs Kalkofen in Frage stellen könnten. Diese Verfüllung und nach Angaben des Investors vorgesehene Bebauung des Steinbruchs Kalkofen ist seit Jahren ein Konfliktthema. Die Grünen haben sich von Anfang an gegen dieses Projekt des Alzeyer Bauunternehmens Faber […]
Grüne lehnen Aktionismus wegen „Scheupreis“ ab
Alzey – (neu) – 11.07.2016 – Die GRÜNEN im Stadtrat lehnen den Aktionismus der CDU hinsichtlich eines „Scheupreises“ nach wie ab. Der Stadtrat hatte den Wunsch der CDU abgelehnt, einen solchen Preis auf städtische Kosten zu verleihen. Daraufhin hatte der Mainzer Fachverlag Dr. Fraund einen ersten Scheupreis auf eigene Kosten und mit offenbar sehr hohem […]
Grüne lehnen Öffnung der Selzgasse weiterhin ab
Alzey (neu) – 18.03. 2016 – Im Stadtrat wurde die Planung für den Ausbau der Kreuzung Fußgängerzone Spießgasse/Selzgasse beschlossen. Die Grünen lehnten dies ab. Die Selzgasse, bisher für den Verkehr gesperrt, wird künftig wieder für den Kfz-Verkehr geöffnet. Die Selzgasse war nicht zuletzt auf Empfehlung des Mobilitätskonzeptes der Stadt Alzey für den Durchgangsverkehr vom Obermarkt […]