Kosten für Neubau sprengen jeden Rahmen
Die Allgemeine Zeitung berichtete am 15.03. 2016 im Artikel „Sechs Millionen Euro für Wohnungen“ über den geplanten Neubau der städtischen Alzeyer Baugesellschaft (ABG) in der Nibelungenstraße und Gernotstraße. Damit sollen letzten zwei von ehemals vier Gebäuden aus den 1950er Jahren ersetzt werden. In den alten Gebäuden mit einfachem Standard wohnten Mieter oft über viele Jahre, […]
Wiederkehrende Beiträge – Mehr „Gerechtigkeit“ möglich, aber der Teufel steckt im Detail
Alzey (neu) – 22.02. 2016 – Der Stadtrat hat einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, dass ab 2017 das System der Straßenausbaubeiträge von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge umgestellt wird. Beim Einmalbeitrag werden die Grundstückseigentümer einer Straße bei Erneuerungen, Erweiterungen, Umbau, Verbesserungen der Verkehrsanlagen zu Ausbaubeiträgen herangezogen. Solche Ausbauten finden in großen Zeitabständen statt, doch werden die Anlieger […]
Vertrag mit e-rp zum Energie- und Klimaschutzkonzept gebilligt
Alzey (neu) – 22.02. 2016 – Einstimmig hat der Stadtrat einen Vertrag mit dem Energieversorger e-rp gebilligt, der die Unterstützung beim Umsetzen des Alzeyer Energie- und Klimaschutzkonzeptes zum Ziel hat. Ein Fachmann der e-rp steht dafür 40 Arbeitstage zur Verfügung. Das Projekt ist dem städtischen Ausschuss für Bauen und Umwelt angegliedert. Es ersetzt die Stelle […]
Grüne stimmen Haushalt für 2016 zu
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Alzey Ratssitzung am 25.01. 2016 TOP I / 1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 Wir wollen jetzt nur auf einige Punkte hinweisen. Bei den größeren Investitionen sind fast ausschließlich sehr wichtige Projekte enthalten, die für die Entwicklung der Stadt und ihrer Einrichtungen von großer Bedeutung und allgemein unstrittig sind. Wir nennen hier […]
Neubauprojekt der Alzeyer Baugesellschaft nicht sozialgerecht
Alzey (neu) – 21.12. 2015 – Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung in 2015 auch über den Wirtschaftsplan der Alzeyer Baugesellschaft mbH & Co KG (ABG) beraten. Die Grünen haben dem Wirtschaftsplan nicht zugestimmt. Grund ist das Neubauprojekt Nibelungenstraße / Gernotstraße. Hier sollen zwei noch vorhandene Wohnblocks von ehemals vier aus den 1950er Jahren […]
CDU und SPD lassen Selzgasse stürmen
Alzey (neu) – 30.11. 2015 – Im Mai war die CDU mit ihrem Antrag im Stadtrat gescheitert, eine „amtliche Bürgerbefragung“ zur Verkehrsführung am Obermarkt durchzuführen (Link). Damals hatten sich die Koalition aus SPD und FWG, die Grünen und der Vertreter der FDP gegen diesen Antrag ausgesprochen. Dann startete die CDU in Kooperation mit dem Verkehrsverein […]
e-rp soll Pachtmodell für Solaranlagen prüfen
Alzey – (neu) Die GRÜNEN im Stadtrat haben für die Ratssitzung am 28.09 2015 einen Antrag gestellt, dass der Energieversorger e-rp prüfen soll, ob sie ihren Kunden ein attraktives Pachtmodell für Solarstromanlagen anbieten kann. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Hier der Text des Antrags und der Redebeitrag im Stadtrat: Antrag vom 05.09. 2015: Konzept der […]
Innerstädtischen Lärm bekämpfen
GRÜNE fordern Lärmaktionsplanung in Alzey / Gesetzliche Möglichkeiten vor Ort nutzen Dass die Ministerien von Bund und Land die Forderung der städtischen Verwaltungsspitze nach mehr Lärm- und Windschutz an den beiden Autobahnen ablehnen würden, war nach Auffassung der Grünen im Stadtrat absehbar. Denn bereits in der Vergangenheit habe es etliche Vorstöße in diese Richtung gegeben – […]
Klimaschutzbeauftragter leistet wertvolle Arbeit
Stelle muss erhalten bleiben Alzey (neu) – 18.05. 2015 – Auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion hat der Klimaschutzbeauftragte der Stadt Alzey, Christian Kalmbach, dem Stadtrat einen Tätigkeitsbericht über seine Arbeit seit 2013 vorgelegt, dem Jahr, in dem er seine Arbeit aufgenommen hatte. Kalmbach arbeitet für die Städte Alzey und Kirchheimbolanden, seine Stelle ist auf drei Jahre […]
CDU im Stadtrat abgeblitzt
Verkehrsführung am Obermarkt bleibt Die CDU ist mit einem Antrag gescheitert, die Verkehrsführung um den Obermarkt durch eine „amtliche Einwohnerbefragung“ entscheiden zu lassen, nachdem alle Beschlüsse dazu bereits mehrmals gefasst worden waren. Die CDU wollte erreichen, dass die Augustinerstraße wieder zur Einbahnstraße und die Selzgasse wieder für den Schleichverkehr vom Obermarkt zur Hospitalstraße geöffnet wird. […]